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Baustopp für den Windpark Sinzing

02.08.2019 Das Verwaltungsgericht Regensburg hat aufgrund eines Eilantrags des Vereins für Landschaftspflege & Artenschutz in Bayern e.V. (VLAB) beschlossen, den vom Landratsamt Regensburg angeordneten Sofortvollzug zur Baugenehmigung der drei Windkraftanlagen auszusetzen. Damit herrscht vorerst ein Baustopp für die Ostwind Erneuerbare Energien GmbH, die Projektträgerin und Bauherrin dieses Vorhabens.

Das Gericht begründet seinen Beschluss damit, dass noch Zweifel an der artenschutzrechtlichen Prüfung im Rahmen des Genehmigungsverfahrens bestehen. Nach den Anforderungen des Bayerischen Windenergie-Erlass (BayWEE) werden 18 Untersuchungstage zur Beobachtung von Flugbewegungen geschützter Vogelarten wie z.B. Rotmilan im Regelfall als ausreichend erachtet. In der Klage führt der Verein für Landschaftspflege und Artenschutz an, dass die Anzahl der Beobachtungstage mit 18 Tagen zu gering bemessen sei, weil die Thermik aus deren Sicht an manchen Tagen nicht ausreichend war. Außerdem seien die Beobachtungspunkte zur Untersuchung der Flugbewegungen so gewählt worden, dass das Gebiet von den Hebebühnen aus nicht genügend einsehbar gewesen sei. Allerdings hat der Artenschutzgutachter nach den gängigen Vorschriften des BayWEE und in Abstimmung mit den Fachstellen gearbeitet.

Die vom Antragsteller vertretenen artenschutzrechtlichen Interessen im Hinblick auf den Tierschutz (Tötungsrisiko für geschützte Vogelarten) überwiegen nach Ansicht des VG Regensburg die Interessen zum Ausbau erneuerbarer Energien und der Fa. Ostwind hinsichtlich einer raschen Verwirklichung des Projekts, so dass ein vorläufiger Baustopp gilt. Eine abschließende Entscheidung des Gerichts im Hauptsacheverfahren, also zu der Klage gegen den Genehmigungsbescheid der drei Windkraftanlagen, liegt damit jedoch noch nicht vor.

Inwieweit die Zweifel im Hauptsacheverfahren Bestand haben werden oder ausgeräumt werden können, wird die ergebnisoffene Detailprüfung des VG Regensburg zeigen. Die Verwirklichung des Windparks verzögert sich in jedem Fall erst einmal.

Das Windpark Sinzing umfasst drei moderne Windkraftanlagen des Typs Vestas V126. Jede Anlage hat eine installierte Leistung von 3,3 MW, eine Nabenhöhe von 137 m und einen Rotordurchmesser von 126 m. Die drei Windenergieanlagen werden 7.300 Haushalte mit klimafreundlichem Windstrom versorgen und dabei pro Jahr rund 14.500 Tonnen CO2 einsparen.

Kategorien: Rathaus, Umwelt und Natur